schließen

Fehler melden / Feedback

Angezeigte SeitenWahlperiode 13, Band VII, Seiten 14 und 15 (wp13b7_0019)
betrifft 1)
Fehlerart 1)Seiten-Überschrift falsch
Seiten-Nummer falsch
Seiten-Nummer-Position falsch (rechts/links)
falsches Bild / Bild fehlt
Seite wird nicht angezeigt
Fehler im Text
Formatierung falsch
nicht aufgeführter Fehler / nur Feedback
Ihr Name
Erklärung/Feedback 1)
(nur erforderlich, falls
nicht aufgeführter
Fehler
oder nur Feed­back)
Ihre E-Mail-Adresse 2)
1)  erforderlich
2) für Rückfragen, empfohlen
   
Wahlperiode 13, Band VII, Seiten 14 und 15
14
Protokoll der 17. Sitzung

erst einmal gar nicht viel wissen wollen, weil sie sich versuchen einzurichten
im Neuen und manches aus der Vergangenheit verdrängen. Uns wird dies noch
lange beschäftigen, und nicht so lange, wie diese Frage gesellschaftlich-poli-
tisch anstehen wird, nicht so lange kann und wird es eine Enquete-Kommissi-
on des Deutschen Bundestages geben. Deshalb stellt sich die Enquete-Kom-
mission die Frage: Was können wir dazu beitragen, damit dieser Prozeß als ein
gesellschaftlicher Prozeß fortgeführt werden kann? Sind Dinge zu tun, um die
Bedingungen dafür zu ändern oder zu verbessern? Das ist unsere zentrale Fra-
ge, mit der wir heute zu dieser Veranstaltung eingeladen haben. Wir haben
Trägerinnen und Träger dieses Prozesses eingeladen, Menschen, die sich seit
Jahren mit den Fragen der Aufarbeitung beschäftigen, Menschen aus ganz ver-
schiedenen Initiativen. Aus Initiativen, die zum Teil schon seit den 50er oder
60er Jahren bestehen, Initiativen, die sich 1989 erst gegründet haben, und auch
Initiativen, die jetzt erst ganz jung entstanden sind, um ein breites Spektrum
aus dieser Arbeit zu bekommen. Wir haben, um Ihnen kurz zu sagen, was die-
se Enquete-Kommission und diese Berichterstattergruppe schon gemacht hat,
einen Fragebogen verschickt an all diese Initiativen, in dem wir nach der bis-
herigen Arbeit, nach den Bedingungen dieser Arbeit, der Situation, d. h. auch
der finanziellen Situation, der Zahl der Mitglieder, der aktiv Mitarbeitenden
usw. gefragt haben. Es wurde schon intensiv von Michael Stognienko darauf
eingegangen. Und das heißt auch, ich richte mich damit jetzt noch mal an alle
oben auf dem Podium, d. h., daß Sie auch davon ausgehen können, die Ant-
worten auf diese Fragen sind den Mitgliedern der Kommission bekannt. Sie
müssen sich also nicht zu lange aufhalten mit der Darstellung von Vergange-
nem, mit der Darstellung Ihrer Situation. Heute sollte die Frage im Mittelpunkt
stehen: Wo sehen Sie die weiteren Aufgaben und was muß Ihres Erachtens ge-
schehen, was kann geschehen, damit Aufarbeitung im Sinne des Subsidiari-
tätsprinzips als ein gesellschaftlicher Prozeß fortgeführt werden kann? Das ist
unsere Frage an Sie. Daß wir das in diesem Gebäude machen, hängt auch da-
mit zusammen, daß von hier aus jahrelang Menschen nicht angehört, sondern
ausgehorcht worden sind. Es sind auch unzählige Akten angelegt worden. Wir
wollen Sie heute anhören. Wir werden auch Akten anlegen, aber die werden
öffentlich sein, sie werden veröffentlicht werden. Inzwischen sind Drucksa-
chen der Kommission auch schon im Internet zu finden, und insofern kann ich
Ihnen heute sagen zu dieser Anhörung, alles das, was Sie hier heute sagen,
kann für Sie verwendet werden!

Jetzt kommen wir zum Beginn dieses Podiums hier und ich darf Sie dann sehr
herzlich begrüßen – ich werde Sie jetzt nicht einzeln vorstellen, denn das wer-
den Sie in der Reihenfolge ohnehin selbst tun und wir sind schon etwas hinter
dem Zeitplan. Ich werde Sie einfach aufrufen, und zwar in der Reihenfolge,
wie es auf der Tagesordnung steht, d. h. eine Reihenfolge von innen nach au-
ßen, jeweils auf den beiden Seiten. Noch einmal die Bitte, sich bei den Beiträ-
gen auf etwa fünf Minuten zu beschränken. Wir haben vor, anschließend eine
erste Runde mit Fragen und Beiträgen der Kommissionsmitglieder zu machen
und danach die Diskussion zu öffnen. Dies macht es rechtlich erforderlich, daß

15
Situation der Aufarbeitungsinitiativen

wir die Kommissionssitzung formal unterbrechen. Ich hoffe, daß wir das alles
so schaffen. Wir schaffen das umso leichter, je mehr es gelingt, sich an die
zeitlichen Vorgaben zu halten. Deswegen beende ich jetzt auch meine Vorrede
und erteile Herrn Schaefer das Wort. Frau Elmenreich von der Jenaer Ge-
schichtswerkstatt ist noch nicht eingetroffen, deswegen beginnen wir mit dem
Heinrich-Theissing-Institut Schwerin, für das Herr Schäfer heute hier ist. Bitte
schön.

Bernd Schäfer: Guten Morgen. Ich bin hauptamtlicher wissenschaftlicher
Mitarbeiter einer von den katholischen Bischöfen Ostdeutschlands eingesetz-
ten Arbeitsgruppe, die bis 1997 arbeiten wird und dann einen Bericht vorlegen
wird zum Thema „Staatssicherheit und katholische Kirche“. Ich bin heute ge-
beten worden, für das Heinrich-Theissing-Institut Schwerin, in dessen Kurato-
rium ich Mitglied bin, einige Ausführungen zu machen. Heinrich Theissing
war katholischer Bischof in Mecklenburg von 1970 bis 1987, er ist 1988 ver-
storben und hat eine große Bedeutung für die Katholiken Mecklenburgs, wes-
halb man dieses Institut nach ihm benannt hat. Das Heinrich-Theissing-Institut
wurde am 9. August 1993 als Dokumentationszentrum für Kirchen- und Zeit-
geschichte mit Sitz in Schwerin errichtet. Es ist laut Satzung ein selbständiges
Sondervermögen des Erzbischöflichen Amtes Schwerin. Zweck des Institutes
ist die Erforschung der Kirchen- und Zeitgeschichte, soweit sie für den Auftrag
der Kirche für Bedeutung ist. Es geht auch um die Veröffentlichung und Ver-
wertung von Forschungsergebnissen und vor allem um die Sicherung von Ar-
chiven und Archivunterlagen im Bereich der katholischen Kirche Mecklen-
burgs. Für die Forschungsarbeiten in Archiven, für gutachterliche Tätigkeiten,
zur Erarbeitung von Konzeptionen und Publikationen im Forschungs- und Bil-
dungsbereich werden neben- und ehrenamtliche Mitarbeiter beschäftigt. Das
Institut wird durch einen hauptamtlichen Direktor geleitet. Die Mitarbeit der
ehren-, haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiter ist projektbezogen. Die Ver-
gütung erfolgt über Honorare. Die Arbeit wird finanziell aus kirchlichen Mit-
teln, aus Fördermitteln des Landes und aus Spenden gesichert. Die entspre-
chenden Angaben wurden im Rahmen der Fragebogenaktion der Enquete-
Kommission übermittelt. Hinzuweisen ist darauf, daß die Finanzierung der
Projekte durch das Land Mecklenburg-Vorpommern von 50 % im Jahre 1995
auf 33 % im Jahre 1996 gekürzt wurde.

Zu bisherigen Tätigkeiten und Erkenntnissen wie künftigen Projekten ist zu
sagen, daß relativ systematisch die zentralen und regionalen Archive in Meck-
lenburg-Vorpommern und in Berlin, soweit sie die katholische Kirche betref-
fen, gesichtet sind und umfangreiche Aktenbestände ausgewertet, dokumen-
tiert und in einem Archiv erfaßt wurden. Es handelt sich dabei um die Akten
der SED-Bezirksleitungen der drei Nordbezirke, der Räte der Bezirke sowie –
zentral in Berlin – der Arbeitsgruppe Kirchenfragen beim ZK der SED, der
Dienststelle des Staatssekretärs für Kirchenfragen, der Abteilung Kirchenfra-
gen des Hauptvorstandes der CDU und vor allem um die umfangreichen Be-
stände im Archiv des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicher-
heitsdienstes. In dieser Funktion bin ich auch mit diesem Institut verbunden.