Arbeitsorganisation

Vorsitzender

Rainer Eppelmann leitet als Vorsitzender die öffentliche Sitzung in Bonn (Dez. 1992). Quelle: Deutscher Bundestag/Werner Schüring.

In den konstituierenden Sitzungen der beiden Enquete-Kommissionen am 19. März 1992 bzw. am 30. Juni 1995 wählten die Enquete-Mitglieder den ehemaligen Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordneten Rainer Eppelmann (CDU) auf Vorschlag seiner Fraktion zum Vorsitzenden. Die CDU/CSU durfte als stärkste Fraktion im Bundestag den Vorsitzenden der Enquete-Kommission stellen. Stellvertretende Vorsitzende war in der Enquete-Kommission 1992–1994 die SPD-Abgeordnete Margot von Renesse. In der Enquete-Kommission 1995–1998 besetzte diesen Posten Siegfried Vergin, ebenfalls SPD.

Rainer Eppelmann hatte als Vorsitzender eine maßgebliche Position innerhalb der Kommission inne. Er bereitete Gesamtsitzungen der Enquete-Kommission vor und berief diese ein. In den Gesamtsitzungen leitete er diese, durfte das Wort erteilen und konnte im Gegensatz beispielsweise zur Bundestagspräsidentin jederzeit auch inhaltlich mitwirken, ohne den Vorsitz abgeben zu müssen. Er repräsentierte darüber hinaus die Enquete-Kommissionen in der Öffentlichkeit.

Rainer Eppelmann beschreibt, wie er Vorsitzender wurde und welche Aufgaben er hatte.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung, 2018.

Kurzprotokoll der 1. konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission am 19. März 1992. Quelle: PA-DBT 3416 EK 12/SED Prot. 1 (pdf).
Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth eröffnete die erste Sitzung der Enquete-Kommission am 19. März 1992, konstituierte die Enquete-Kommission und setzte Rainer Eppelmann als Vorsitzenden der Kommission ein. Der Ablauf der konstituierenden Sitzung kann im Kurzprotokoll nachvollzogen werden.

 

Obleute

Der Vorsitzende Rainer Eppelmann im Gespräch mit der Obfrau der CDU/CSU-Fraktion Dr. Dorothee Wilms (rechts), dem Obmann der SPD Markus Meckel, und der Abgeordneten Dr. Roswitha Wisniewski (links). Quelle: Deutscher Bundestag/Werner Schüring.

Neben dem Vorsitzenden wählten die Mitglieder einer Fraktion sogenannte Obleute. Die Obleute waren die Sprecher der Abgeordneten einer Fraktion und vertraten die Interessen ihrer Fraktion in der Enquete-Kommission. Sie kamen im Obleute-Gremium zusammen, berieten mit dem Vorsitzenden über die Tagesordnung sowie den Ablauf der Gesamtsitzungen und legten Verfahrensfragen für die Arbeit der Enquete-Kommission fest. Die Beschlüsse und Vereinbarungen des Obleute-Gremiums hatten vorbereitenden Charakter und mussten von der gesamten Kommission beschlossen werden.

In beiden Enquete-Kommissionen stellten die SPD und Bündnis 90/Die Grünen die ehemaligen Bürgerrechtler Markus Meckel und Gerd Poppe als Obleute auf. Für die CDU/CSU war bis Juli 1993 Dr. Dorothee Wilms Obfrau. Der CSU-Abgeordnete Hartmut Koschyk löste sie im Sommer 1993 als Obmann ab und blieb daraufhin auch in der zweiten Enquete-Kommission der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Für die FDP war in der Enquete-Kommission 1992–1994 Dirk Hansen Obmann und in der Nachfolgekommission Prof. Dr. Rainer Ortleb. Für die PDS wurde Dr. Dietmar Keller in der zweiten Enquete-Kommission von Prof. Dr. Ludwig Elm abgelöst.

Dirk Hansen beschreibt seine Aufgaben und die Funktion der Obleute in der Enquete-Kommission 1992-1994.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung, 2018.

Protokolle der Obleutebesprechungen vom 19. März 1992 und 30. Juni 1992. Quelle: PA-DBT 3416 EK 12/SED 106 (pdf).
In den Protokollen der Obleutesitzung vom 19. März 1992 und vom 30. Juni 1992 werden die umfangreichen Aufgaben der Obleute deutlich, die von Termin-Absprachen bis zu Verfahrensfragen in der Arbeitsweise der Enquete-Kommission reichten.
Protokolle der Obleutebesprechungen vom 23. Juni 1992. Quelle: PA-DBT 3416 EK 12/SED 106 (pdf).
Die Obleute der Fraktionen und der Vorsitzende Rainer Eppelmann diskutierten in der Obleute-Runde vom 23. Juni 1992 über die Details des Rahmenplans der Enquete-Kommission 1992-1994, der am 20. Mai 1992 dem Bundestag vorgelegt werden sollte.

 

Kommissionssekretariat

Administrativ unterstützt wurde die Enquete-Kommission bei ihrer Arbeit durch ein eigenes Sekretariat mit einem kleinen Stab von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Neben der Korrespondenz und der Organisation war das Sekretariat auch für die Protokollierung von Diskussionsergebnissen zuständig und unterstützte die Enquete-Mitglieder beim Verfassen von Berichtsentwürfen. In der Enquete-Kommission 1992–1994 hatte Dr. Dietrich Lehmberg die Leitung des Sekretariats inne. Neben dem Leiter waren acht wissenschaftliche und einige weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sekretariat dieser Enquete-Kommission beschäftigt. Unter diesen Mitarbeitern nahm Prof. Dr. Peter Maser eine herausragende Rolle ein, da er den Vorsitzenden als Berater „in besonderen Sachfragen“ maßgeblich unterstützte. In der Enquete-Kommission 1995–1998 war Rolf Eisig Leiter des Sekretariats, der von sechs wissenschaftlichen und weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt wurde. Stellvertretende Leiterin des Sekretariats war in beiden Enquete-Kommissionen Dr. Marlies Jansen.

Unterstützung erhielten die Mitglieder der Kommissionen zudem aus den Sekretariaten der jeweiligen Bundestags-Fraktionen. In der ersten Enquete-Kommission waren es insgesamt acht wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Fraktionen, drei von der CDU/CSU, zwei von der SPD sowie je einer von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und PDS. In der zweiten Enquete-Kommission waren es insgesamt zehn wissenschaftlich Mitarbeitende – drei von der CDU/CSU, einer von Bündnis 90/Die Grünen sowie jeweils zwei von SPD, FDP und PDS.

Prof. Dr. Maser beschreibt den Aufbau sowie die Arbeitsabläufe im Sekretariat der Kommission und erläutert seine Aufgaben.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung, 2018.

Protokoll der 2. Sitzung der Enquete-Kommission am 21. September 1995. Quelle: PA-DBT 3420 EK 13/SED-Prot. 1 (pdf).
In der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission 1995-1998 wurden Themen wie die weitere Arbeitsplanung und die Benennung von Berichterstattergruppen (BEGs) besprochen. Zudem stellten sich in dieser Sitzung die Sekretariatsmitarbeiter vor. Protokolle wie diese wurden von den Sekretariatsmitarbeitern angefertigt und an die Mitglieder der Enquete-Kommission verteilt.