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Wahlperiode 12, Band I, Seiten 194 und 195
194
Enquete-Kommission

Auswertung von Quellen zur sowjetischen Deutschlandpolitik aus russischen
Archiven zum Gegenstand haben. Es wurden weiterhin Forschungsberichte
von der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicher-
heitsdienstes der ehemaligen DDR eingeholt bzw. von den wissenschaftlichen
Mitarbeitern des Sekretariats der Enquete-Kommission erarbeitet. Die Titel
dieser Arbeiten sind ebenso wie die der Expertisen in den Berichten über den
Beratungsverlauf zu den einzelnen Themenfeldern und in der Gesamtliste im
Anhang aufgeführt.

Um sich vor Ort ein Bild vom Stand der Öffnung russischer Archive zu
verschaffen und die Möglichkeit ihrer Nutzung für die deutsche Forschung
insgesamt zu erkunden, unternahm eine Delegation der Enquete-Kommission
in der Zeit vom 5. bis 7. Juli 1993 unter der Leitung des Vorsitzenden,
Abg. Rainer Eppelmann, eine Informationsreise nach Moskau und führte dort
Gespräche mit Mitgliedern des Parlaments, mit Regierungsstellen, Wissen-
schaftlern und Archivdirektoren. Der Delegation gehörten neben dem Vor-
sitzenden der Abg. Prof. Dr. Hartmut Soell, die sachverständigen Mitglieder
der Kommission Prof. Dr. Alexander Fischer, Dr. Armin Mitter, Prof. em.
Dr. Hermann Weber, Prof. Dr. Manfred Wilke und außerdem der Präsident
des Bundesarchivs, Prof. Dr. Friedrich P. Kahlenberg, sowie der Sekretär
der Kommission, Ministerialrat Dr. Dietrich Lehmberg, an. Der Bericht der
Arbeitsgruppe Archive enthält Ausführungen zum Verlauf und zu den Ergeb-
nissen dieser Informationsreise.

Grundlagen für den Abschlußbericht bildeten im wesentlichen alle Materialien
der Enquete-Kommission, d. h. die Ergebnisse der Forschungsaufträge,
die Expertisen, Berichte, Anhörungen und Diskussionsbeiträge. Schon aus
Zeitgründen konnte das bis heute vorliegende umfangreiche deutsche und
internationale Schrifttum zum Thema nicht systematisch ausgewertet werden.
Desgleichen zeigte sich bei den bestellten Expertisen, daß sich die meisten
Autoren auf keine neuen eigenen Forschungen stützen konnten. Der Bericht
ist als eine Zwischenbilanz mit politischer Akzentsetzung zu verstehen, nicht
aber als eine wissenschaftliche Gesamtanalyse aus der Sicht des Jahres 1994,
zumal eine allseitige Einsicht in die Mechanismen und Strukturen des „realen
Sozialismus“ nicht angestrebt werden konnte. Dies muß der zukünftigen –
nationalen und internationalen – Forschung vorbehalten bleiben. Der Auftrag
an die Enquete-Kommission war darauf begrenzt, bei der Aufarbeitung der
SED-Diktatur vor allem Erscheinungsformen, Wirkungen und Lehren zu
verdeutlichen.

Die mitunter unterschiedliche Form der inhaltlichen und sprachlichen Dar-
stellung der einzelnen Kapitel im vorliegenden Bericht erklärt sich aus der
Vielzahl und Verschiedenheit der Bearbeiter. Eine vollständige inhaltliche
und sprachliche Überarbeitung des Gesamtberichts konnte aus zeitlichen und
strukturellen Gründen von der Kommission nicht geleistet werden.

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Bericht der Enquete-Kommission

Die Enquete-Kommission führte neben den bereits genannten 44 Öffent-
lichen Anhörungen 37 nichtöffentliche Sitzungen durch. Zusätzlich tagten
Berichterstatter-, Arbeits- und Projektgruppen:

Sitzungen der Berichterstattergruppe

zum I. Themenfeld: 15

Sitzungen der Berichterstattergruppe

zum II. Themenfeld: 25

Sitzungen der Berichterstattergruppe

zum III. Themenfeld: 13

Sitzungen der Berichterstattergruppe

zum IV. Themenfeld: 27

Sitzungen der Berichterstattergruppe

zum V. Themenfeld: 14

Sitzungen der Berichterstattergruppe

zum VI. Themenfeld: 16

Sitzungen der Arbeitsgruppe Archive: 10

Sitzungen der Arbeitsgruppe Seilschaften: 12

Sitzungen der Arbeitsgruppe Staatssicherheit: 12

Sitzungen der Arbeitsgruppe Wirtschaft: 5

Beispielhaft werden nur zwei Projektgruppen genannt:

Projektgruppe „Vierzig Jahre Volksaufstand im Juni 1953“: 6 Sitzungen

Projektgruppe „Zur Auseinandersetzung mit den beiden Diktaturen in Deutsch-
land in Vergangenheit und Gegenwart“: 5 Sitzungen

Die Obleute der Fraktionen und Gruppen kamen in 52 Besprechungen zusam-
men. Die Arbeitsgruppen der Fraktionen trafen sich in jeder Sitzungswoche
des Deutschen Bundestages. Darüber hinaus führten sie zusätzlich zu den
Anhörungen der Enquete-Kommission eigene Anhörungen durch.

Der Beratungsverlauf im einzelnen ist in den Berichten zu den einzelnen The-
menfeldern (Teil B) und zu den Besonderen Problemen (Teil C) dargelegt.

 

III. Zusammensetzung der Kommission

Von den Fraktionen und Gruppen wurden folgende Mitglieder des Deutschen
Bundestages für die Enquete-Kommission benannt:

CDU/CSU-Fraktion:
(ordentliche Mitglieder)

Rainer Eppelmann (Vorsitzender)