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Wahlperiode 12, Band VIII, Seiten 756 und 757
 

Edelgard Jeske

Studie zum Thema „Seilschaften“ (mit Dokumentation)

 

I.Im Vorfeld
 1.Die SED als Kaderpartei
 1.1.Kaderfragen sind Klassenfragen. Auswahlprozeß und Rolle der No-
menklaturkader in der DDR zur Durchsetzung des Machtanspruchs
der SED
 1.2.Aufgaben der Nomenklaturkader in der Wirtschaft der DDR
 2.Politisch-operative Sicherung der Volkswirtschaft in der DDR durch
das MfS
 2.1.Zusammenwirken des MfS mit den Leitern von Staats- und Wirtschafts-
organen bei der politisch-operativen Sicherung der Volkswirtschaft
 2.2.MfS-Dokumente, die den Bereich der Volkswirtschaft tangieren und
das Zusammenwirken des MfS mit den Leitern von Staats- und Wirt-
schaftsorganen bei der „politisch-operativen Sicherung der Volkswirt-
schaft“ betreffen
II.Seilschaften
 3.Die Rolle der Nomenklaturkader („Nomenklatura“) während und
unmittelbar nach der Wende
Anlagen

 

I. Im Vorfeld

1. Die SED als Kaderpartei

1.1.Kaderfragen sind Klassenfragen. Auswahlprozeß und Rolle der
Nomenklaturkader in der DDR zur Durchsetzung des Machtanspruchs

Artikel 1 der DDR-Verfassung lautete:

„Die DDR ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die
politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der
Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei.“

Damit beanspruchte die SED alle Macht in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft.
Sie verstand sich als „revolutionäre Elite“. Diesem Konzept folgend war die
SED eine Kaderpartei. Kaderfragen waren Chefsache der Parteiführung in

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Studie zum Thema „Seilschaften“

engstem Zusammenwirken mit dem Ministerium für Staatssicherheit zur Klä-
rung der Frage „wer ist wer?“. Die jeweiligen „politischen Lagebedingungen“
bestimmten die kaderpolitischen Richtlinien.

Mit Hilfe der Kaderpolitik wurde der totalitäre Machtanspruch der SED
durchgesetzt und die Macht flächendeckend ausgeübt. Sie war ein einheitliches
und allseitig abgestimmtes System zur „Arbeit mit den Menschen“. Die
Zielstellung, den Führungsanspruch der SED allerorten und mit allen Mitteln
durchzusetzen und die Bürger im Sinne der Partei ideologisch zu diszipli-
nieren, wurde mittels Personalunion von Partei- und Leitungsfunktionen in
allen Bereichen sowie durch Parteibeschlüsse, dienstliche Bestimmungen und
Weisungen zur Kaderarbeit von den Kaderleitungen umgesetzt.

Die Kaderpolitik war eindeutig politisch-ideologisch determiniert und ver-
folgte folgende Ziele:

  • die „Führungsrolle der Arbeiterklasse“ ständig zu verwirklichen,
  • eine stabile Besetzung von Führungs- und Leitungsfunktionen zu gewähr-
    leisten,
  • eine hohe Qualität und Effektivität in der Führungs- und Leitungstätigkeit
    zu sichern,
  • eine straffe zentrale Führung bei der Besetzung von Führungs- und
    Leitungsfunktionen durchzusetzen.

Auswahl, Überprüfung, Aus- bzw. Weiterbildung, Erziehung, Erprobung und
Einsatz der Kader erfolgten dabei planmäßig und zielorientiert.

In der Anordnung des Ministerrates der DDR vom 10.11.1976 „über die
Sicherheit und Geheimhaltung bei der Erfüllung der Aufgaben der Volkswirt-
schaft zur ökonomischen Sicherstellung der Landesverteidigung im Frieden“
werden die Einstellungs- und Kaderbestimmungen mit Akribie aufgelistet [01].
Aus diesem Grunde entstand nach sowjetischem Vorbild mit den Kadernomen-
klaturen ein hierarchisch gegliedertes System, das alle wichtigen Führungs-
und Leitungsfunktionen im Partei–, Staats- und Wirtschaftsapparat sowie in
gesellschaftlichen Bereichen erfaßte und die Besetzung dieser Positionen der
Kompetenz des zentralen Parteiapparates unterstellte. Die Kadernomenklatur
war auf Parteiebene wie folgt gegliedert:

  • Kadernomenklatur des Zentralkomitee der SED,
  • Kadernomenklaturen der Bezirksleitungen der SED,
  • Kadernomenklaturen der Kreisleitungen der SED.

Die Anlage [02] gibt stark vereinfacht einen Überblick über die Nomen-
klaturstufen sowie die dazugehörigen Funktionen. Um einen Einblick zu
diesem Komplex zu erhalten, sind stellvertretend zwei Dokumente als Anlagen
beigefügt:

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