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Wahlperiode 13, Band III/1, Seiten 350 und 351
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Protokoll der 29. Sitzung

können, auch mein Nachbar, der zwar studiert hat, sieht mich aufgrund meiner
einfachen Arbeit nicht scheel an, sondern er redet mit mir über den Garten-
zaun, obwohl ich so eine einfache Arbeit verrichte. Das ist auch eine Frage, die
an uns als Gesellschaft insgesamt gestellt ist.

Gesprächsleiter Abg. Werner Kuhn (CDU/CSU): Vielen Dank Herr Mini-
ster. Unser Vorsitzender wird jetzt das Schlußwort halten.

Vorsitzender Siegfried Vergin: Herr Minister, herzlichen Dank für Ihren
Vortrag und für die Zeit, die Sie jetzt noch in die Debatte gesteckt haben. Ich
hoffe, daß wir einige Anregungen mitnehmen werden, denn diese Kommission
hat ja den Auftrag, an das Parlament Forderungen zu richten, Hinweise zu ge-
ben. Sicher wird das, was Sie über Ihre Kenntnis an Fakten auf den Tisch ge-
legt haben, dazu beitragen. Herzlichen Dank und weiterhin, wie man bei uns
im Schwäbischen sagt, fröhliches Schaffen.

Sächsischer Staatsminister für Soziales, Gesundheit und Familie,
Dr. Hans Geisler: Ich habe gerade gemerkt, daß ich der Frau Reichardt eine
Anfrage schuldig geblieben bin. Es geht um die Anfrage über die Aufgaben-
wahrnehmung der freien Träger. Ich habe vorhin ja hervorgehoben, daß ich für
die einzelnen Fachbereiche jeweils so drei bis vier Seiten Manuskript habe. Ich
gebe das Material gerne der Enquete-Kommission mit, dann können Sie ein-
zelne Zahlen von Sachsen nachlesen.

Ich komme jetzt aber zu dem Problem. Bei den Altenpflegeeinrichtungen ver-
hält sich die Situation gegenwärtig so: Früher waren ungefähr 90 % staatlich
und 10 bis 12 % kirchlich. Jetzt sind 36 % kommunal, die Diakonie hat 21 %,
der DPWV 14 %, die AWO 12 %, das DRK 7 %, Privat 6 % und Caritas 4 %.
Bei den Sozialstationen ist die Situation wie folgt: Hier habe ich keine pro-
zentualen Angaben. Hier gibt es insgesamt 213 Sozialstationen, davon sind nur
noch zwei kommunal, 22 gehören zur Arbeiterwohlfahrt, 17 zur Caritas, 76 zur
Diakonie, 54 gehören dem DPWV an, 42 zählen zum Roten Kreuz. In dieser
Weise habe ich eine Aufstellung für alle sozialen Einrichtungen. In den Behin-
derteneinrichtungen gibt es fast zu 100 % freie Trägerschaft, bei den Altenein-
richtungen sind 2/3 inzwischen in freier Trägerschaft, nur bei den Kindergärten
sind wir erst bei 20 bis 22 % freie Trägerschaft angelangt, die anderen sind
noch kommunal.

Gesprächsleiter Abg. Werner Kuhn (CDU/CSU): Das war jetzt noch ein
kleines Intermezzo im innersächsischen Bereich. Wir sind jetzt am Ende dieser
Runde. Interessant war auch zu vermerken, daß hier auch vom Sächsischen
Sozialministerium avantgardistisch einige Programme in Angriff genommen
werden. Dieses „Programm 55“, kombiniert mit dem Ehrenamt, hat mir gut
gefallen. Ebenso aufschlußreich war auch die Arbeitsmarktanalyse, die sehr
präzise auch einfach einmal wieder von den 9 Mio. Beschäftigten in der ehe-
maligen DDR runtergerechnet wurde, die ja dann auch unsere Arbeitslosensta-
tistik in gewisser Weise verzerrt. Auf der anderen Seite kamen die Anmerkun-

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Wirtschaft – Sozialpolitik – Gesellschaft

gen zum zweiten Arbeitsmarkt, ABM sowie zur 249h-Umschulung und Aus-
bildung. Diese Anmerkungen fand ich in Ordnung.

Herr Vorsitzender, ich würde dann gleich die organisatorischen Maßnahmen
weiter besprechen. Wir schließen nahtlos an. Frau Kollegin Kurzhals, Sie wer-
den jetzt hier den Vorsitz im Podium übernehmen, und dann geht es weiter bis
20.00 Uhr mit den Auswirkungen des Transformationsprozesses auf die Le-
benswirklichkeit in den neuen Bundesländern.

Ihnen, Herrn Minister, noch einmal herzliches Dankeschön und alles Gute in
Zukunft.

Vorsitzender Siegfried Vergin: Meine Damen und Herren, ich darf Frau Mo-
nika Schlegelmilch, Frau Dr. Sabine Schenk und Frau Beyer, Mitglied des
Landtags Mecklenburg-Vorpommern, bitten, zu uns nach vorne zu kommen,
damit wir die Thematik „Auswirkungen des Transformationsprozesses auf die
Lebenswirklichkeit in den neuen Bundesländern, Folgen des Wandels von Ar-
beitsmarkt und Sozialordnung insbesondere für Frauen, Jugendliche, Ältere
und Behinderte“ fortsetzen können. Frau Christine Kurzhals, Abgeordnete des
Deutschen Bundestages, ist am Nachmittag für die Moderation zuständig.

Ich darf Sie, meine Damen, herzlich begrüßen.

Gesprächsleiterin Abg. Christine Kurzhals (SPD): Schönen Dank Herr
Vorsitzender. Wir sind jetzt in der Situation, daß endlich einmal ein ganz ande-
res Bild auf dem Podium zu sehen ist. Wie ich es so sehe, zeigt sich ein etwas
attraktiveres Bild. Vielleicht wird es dadurch etwas bunter.

Das Thema ist wirklich sehr aktuell. Alles was mit Frauen, mit Jugend, mit äl-
teren Menschen in unserer Gesellschaft zu tun hat, wurde zu einem Dauer-
brenner in den letzten Jahren. Es sind wirklich interessante Referate, die im
folgenden gehalten werden. Jeder Referent hat nur 15 Minuten zur Verfügung.
Ich möchte bitten, daß jede Referentin sich einmal kurz vorstellt und dann so-
fort zum Thema kommt. Ich gebe Ihnen das Wort, Frau Monika Schlegel-
milch.

Monika Schlegelmilch: Meine Damen und Herren, ich bin gebeten worden,
zum Thema „Folgen des Wandels von Arbeitsmarkt und Sozialordnung für
Frauen“ zu sprechen. Meine Ausführungen werden den Lebensbereich betref-
fen, in dem ich mich bewege. Dazu gehört, daß ich Ihnen ein paar Daten über
meine Person mitteile.

Mein Name ist schon genannt worden, Monika Schlegelmilch, ich bin Jahr-
gang 1943, bin von Haus aus Buchhändlerin und Pfarrerin. Ich habe viele Jah-
re in der Stadtmissionsbuchhandlung in Halle als stellvertretende Buchhand-
lungsleiterin gearbeitet, habe in der Stadtmission gelebt und habe dort auch die
DDR und die Kirchensituation sehr konkret an mir, an meiner Familie und an
meinen Kindern gespürt.