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Wahlperiode 13, Band I, Seiten 156 und 157
156
Enquete-Kommission

Zur Arbeitsweise der Kommission:

Die Enquete-Kommission bedient sich vorwiegend des gleichen Instrumenta-
riums wie die Vorgängerkommission (Expertisen, Vorträge, Anhörungen).

Der Deutsche Bundestag erwartet, daß die Bundesregierung, vertreten durch
die betroffenen Fachministerien sowie insbesondere das Bundesministerium
des Innern, die Arbeit der Enquete-Kommission begleitet und unterstützt.

Die Kommission wird ihren Bericht rechtzeitig vor Ablauf der Wahlperiode
vorlegen und dafür Sorge tragen, daß geeignete Teile des Berichts oder ent-
sprechende Zwischenberichte in der Arbeit der Fachausschüsse berücksichtigt
werden können.

Der Deutsche Bundestag wird dafür Sorge tragen, daß die Materialien der
Kommission (Bericht, Expertisen, Anhörungsprotokolle) vor Ablauf der
Wahlperiode in angemessener Form einer breiten Öffentlichkeit zugänglich
gemacht werden.

Bonn, den 30. Mai 1995

Dr. Wolfgang Schäuble, Michael Glos und Fraktion

Joseph Fischer (Frankfurt), Kerstin Müller (Köln) und Fraktion

Dr. Hermann Otto Solms und Fraktion“

 

III. Konstituierung und Zusammensetzung der Kommission

1. Konstituierung

Die Präsidentin des Deutschen Bundestages hat die Enquete-Kommission am
30. Juni 1995 konstituiert. Die Kommission hat einstimmig den Abgeordneten
Rainer Eppelmann (CDU/CSU) zum Vorsitzenden und den Abgeordneten
Siegfried Vergin (SPD) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

 

2. Zusammensetzung

Abgeordnete:

CDU/CSU:

ordentliche Mitglieder:

Hartmut Büttner (Schönebeck)
Rainer Eppelmann – Vorsitzender –
Hartmut Koschyk – Obmann –

157
Schlußbericht

Werner Kuhn
Johannes Selle

 

stellvertretende Mitglieder:

Monika Brudlewsky
Wolfgang Dehnel
Dr.-Ing. Rainer Jork
Walter Link (Diepholz)
Reinhard Frh. von Schorlemer

 

SPD:

ordentliche Mitglieder:

Iris Gleicke
Stephan Hilsberg
Markus Meckel – Obmann –
Siegfried Vergin – stellvertretender Vorsitzender –

 

stellvertretende Mitglieder:

Tilo Braune
Reinhold Hiller (Lübeck) (seit 23. September 1996)
Nicolette Kressl (bis 22. September 1996)
Christine Kurzhals (bis 4. Mai 1998 †)
Jörg-Otto Spiller

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

ordentliches Mitglied:

Gerd Poppe – Obmann –

 

stellvertretendes Mitglied:

Gerald Häfner

 

F.D.P.:

ordentliches Mitglied:

Prof. Dr. Rainer Ortleb – Obmann –