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Wahlperiode 12, Band I, Seiten 178 und 179
 

Bericht der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von
Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“
gemäß Beschluß des Deutschen Bundestages
vom 12. März 1992 und vom 20. Mai 1992

– Drucksachen 12/7820, 12/2230, 12/2597


Inhaltsübersicht

Vorwort 181
A. Auftrag und Durchführung der Kommissionsarbeit 184
I. Entstehung und Aufgabenstellung der Kommission 184
II. Arbeitsweise der Kommission 191
III. Zusammensetzung der Kommission 195
B. Themenfelder 201
I. Themenfeld: Machtstrukturen und Entscheidungsmechanismen im SED-Staat und die Frage der Verantwortung 201
a) Beratungsverlauf 203
b) Bericht 208
1. Konstituierung der Diktatur und ihre Rahmenbedingungen 1945–1949 208
2. Die Machthierarchie der SED – die Verquickung von Partei-, Regierungs- und Staatsapparat 215
3. Die SED und das Ministerium für Staatssicherheit 227
4. Rolle und Funktion von Blockparteien und Massenorganisationen 233
Sondervotum 241
5. Umgestaltung und Instrumentalisierung der Wirtschaft 247
6. Die Medien als Herrschaftsinstrument der SED 252
7. Militarisierung der Gesellschaft und die Rolle der „bewaffneten Organe“ 255
8. Schluß 257
II. Themenfeld: Rolle und Bedeutung der Ideologie, integrativer Faktoren und disziplinierender Praktiken in Staat und Gesellschaft der DDR 259
a) Beratungsverlauf 261
b) Bericht 267
Vorbemerkung 267
1. Rolle und Bedeutung der Ideologie des Marxismus-Leninismus 268
Sondervotum 270
179
Bericht der Enquete-Kommission
      2. Die soziale Umgestaltung in der SBZ/DDR 283
      Sondervotum 286
      3. Frauen- und Familienpolitik 288
      4. Stellenwert und Mißbrauch von Erziehung und Bildung 298
      5. Rolle und Funktion der Wissenschaft im SED-Staat 313
      Sondervotum 322
      6. Kulturpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit 324
      7. Rolle des Sports in der DDR 341
  III. Themenfeld: Recht, Justiz und Polizei im SED-Staat 348
    a) Beratungsverlauf 349
    b) Bericht 352
      1. Dimensionen des durch Recht und Justiz begangenen Unrechts 352
      2. Unterschiedliche Phasen des Unrechts 354
      3. Die Instrumente des Justizunrechts 360
      4. Die Instrumentierung von Recht und Justiz in den verschiedenen Gerichtszweigen sowie durch die Polizei 370
      5. Schlußfolgerungen 379
  IV. Themenfeld: Innerdeutsche Beziehungen und internationale Rahmenbedingungen 384
    a) Beratungsverlauf 387
    b) Bericht 391
      1. Deutschland unter Besatzungsherrschaft 391
      2. Das geteilte Deutschland 1949–1961 398
      Sondervotum 410
      3. Das geteilte Deutschland 1961–1969 416
      Sondervotum 420
      4. Das geteilte Deutschland 1969–1982 427
      Sondervoten 429, 433
      5. Das geteilte Deutschland 1982–1989 436
      Sondervotum 452
      Sondervotum 472
      6. Innerdeutsche Beziehungen 476
      Sondervotum 484
      7. Die Aktivitäten der SED und der DDR in der Bundesrepublik Deutschland und im internationalen Bereich 484
      8. Die deutsche Frage nach dem Zweiten Weltkrieg 490
      Sondervotum 494
  IV. Themenfeld: Rolle und Selbstverständnis der Kirchen in den verschiedenen Phasen der SED-Diktatur 496
    a) Beratungsverlauf 497
    b) Bericht 498
      1. Grundsätzliche Fragestellungen 498