schließen

Fehler melden / Feedback

Angezeigte SeitenWahlperiode 13, Band III/1, Seiten 184 und 185 (wp13b3_1_0198)
betrifft 1)
Fehlerart 1)Seiten-Überschrift falsch
Seiten-Nummer falsch
Seiten-Nummer-Position falsch (rechts/links)
falsches Bild / Bild fehlt
Seite wird nicht angezeigt
Fehler im Text
Formatierung falsch
nicht aufgeführter Fehler / nur Feedback
Ihr Name
Erklärung/Feedback 1)
(nur erforderlich, falls
nicht aufgeführter
Fehler
oder nur Feed­back)
Ihre E-Mail-Adresse 2)
1)  erforderlich
2) für Rückfragen, empfohlen
   
Wahlperiode 13, Band III/1, Seiten 184 und 185
184
Protokoll der 29. Sitzung

49 Milliarden und sie fragten mich, ob ich heute noch dazu stehe?

Die Zahl war schon damals insofern falsch, als die Geheimkonten, die exi-
stierten, von mir nicht genannt werden durften. Natürlich kannte ich diese als
Chef der Zahlungsbilanzgruppe, aber ich durfte sie aufgrund der Geheimhal-
tungsbestimmung nicht nennen. Die Schulden beliefen sich damals auf 38
Milliarden und wurden auch im Bericht der Volkskammer mit 20,6 Milliarden
Dollar, das ist die Umrechnung der 38 Milliarden, angegeben.

Ich muß übrigens darauf aufmerksam machen, daß es inzwischen ein ausge-
zeichnetes Material gibt, von einem exzellenten Kenner dieser ganzen Materie,
von Herrn Dr. Arnim Volze, der als Ministerialrat a.D. in der Bundesregierung
gearbeitet hat und in seinen zusammenfassenden Rechnungen auf eine Ver-
schuldung der DDR von 13 bis 14 Milliarden Dollar im Jahr 1990 kommt. Es
existierten auch zu diesem Zeitpunkt noch Teile des Schalck-Vermögens, das
von uns als Devisenausländer behandelt werden mußte. Wir durften das nicht
in unsere Bilanzen aufnehmen und was so inzwischen realisiert worden ist und
in die Berechnung eingegangen ist.

Zum Thema Umweltschutz: Ich bin relativ früh aufgrund meiner Tätigkeit als
Planungschef mit diesen ganzen Fragen in Berührung gekommen. Es gab ein
Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft, das dann auch gewisse
Pläne in dieser Richtung ausarbeitete. Die Hauptbelastung der DDR und der
Umwelt resultierte aus der hohen Braunkohleproduktion, aus der Weiterfüh-
rung der Kohlekarbidchemie, aus der Wismut, aus der Gruppe der sowjeti-
schen Streitkräfte in Deutschland und aus der Großproduktion der Landwirt-
schaft in bezug auf die Nitratbelastung des Bodens. Die Maßnahmen, die wir
dagegen unternahmen, waren ungenügend und die Zahlen, die heute bekannt
sind, sind Fakt.

Die Tatsache, daß heute die Zahlen in einem positiveren Licht stehen, liegt
aber nun nicht nur an den besseren Ergebnissen, die man durch Investitionen
erzielte, sondern vor allen Dingen an der Deindustrialisierung, durch die eine
ganze Reihe der Betriebe geschlossen worden und die somit die Umwelt nicht
mehr belasten können. Daß die Umwelt nicht mehr belastet wird, empfinde ich
als äußerst lobenswert und wichtig, hingegen kann ich es nicht gut heißen, daß
die Produktion nicht mehr vorhanden ist.

Gesprächsleiter Abg. Dr.-Ing. Rainer Jork (CDU/CSU): Herzlichen Dank,
Herr Dr. Schürer. Ich will mit kurzen Bemerkungen diese Runde abschließen.
Wir hörten überaus interessante Erfahrungsberichte und klärende Antworten.
Es ist mir schwer gefallen, nicht selbst noch einige Fragen zu stellen. Ich mei-
ne, daß wir alle noch Informationsbedarf zu den verschiedenen Bereichen wie
Preisbildung, Planung und Organisation empfinden.

Ich freue mich, daß der Bedeutung der Wirtschaft in dieser Runde endlich
einmal so Rechnung getragen worden ist und wird, wie wir das als die, die wir
hier gewohnt haben, tatsächlich auch empfunden haben, auch deshalb, weil die
Wirtschaftsfragen im Prozeß der Deutschen Einheit überaus relevant sind. Was

185
Wirtschaft – Sozialpolitik – Gesellschaft

Arbeitslosigkeit bedeutet, haben wir in dieser Konsequenz früher nicht gewußt.
Ich danke denen, die hier im Podium gesprochen haben, die dazu beigetragen
haben, daß die Diskussion so interessant war. Herr Dr. Schürer hat, vielleicht
unbewußt, den Bogen schon zum Nachmittag gezogen, als er Herrn Volze an-
sprach, den wir heute Nachmittag hören. In dem Sinne herzlichen Dank.

Abg. Rainer Eppelmann: Herzlichen Dank Herr Dr. Jork. Wir müssen jetzt in
irgendeiner Form noch einen Kompromiß schließen und uns einigen, wann wir
wieder beginnen. Mein Vorschlag wäre, keine 60 Minuten, sondern nur 45
Minuten Mittagspause und treffen uns hier um 14.45 Uhr zur Fortsetzung.

[Mittagspause]

Gesprächsleiter Abg. Prof. Dr. Rainer Ortleb (F.D.P.): Ich begrüße Frau
Dr. Doris Cornelsen, Herrn Armin Volze, Herrn Professor Jürgen Schneider,
Herrn Walter Romberg, Herrn Dr. Matthias Artzt und Herrn Dr. Hannsjörg
Buck.

Ich bin natürlich auch in der unangenehmen Pflicht, bei einer solchen Leitung
immer auf die Zeit aufmerksam zu machen. Wenn ich es überschlage, kommt
auf jeden Redner etwa 15 Minuten Vortragszeit. Aus Erfahrungen meiner bis-
herigen Moderation, möchte ich bitten, in Anbetracht des erwartenden Fragen-
volumens, die Vorträge möglichst kurz zu halten.

Ich bin kein Wirtschaftsexperte, deswegen kann ich zum Thema „Kenntnis-
stand in Westdeutschland und wechselseitige Wahrnehmung der ökonomi-
schen Lage in West und Ost“ fachlich wenig beitragen. Ich kann höchstens als
ehemaliger Bürger der DDR mein Statement hierzu abgeben. In diesem Fall
würde ich bemerken, daß wir viel darüber gescherzt haben, was die Wirtschaft
West und die Wirtschaft Ost anging. Wir gingen davon aus, daß die menschli-
che Gesellschaft, beginnend von der Urgesellschaft, eigentlich drei wichtige
Erfindungen hervorgebracht hat: nämlich die Arbeitsteilung, das Geld und das
Rad. Die Arbeitsteilung wurde im Sozialismus relativ rasch rückgängig ge-
macht, d. h. jeder tapezierte seine Wohnung selber; das Geld wurde durch Ne-
benwährung wie Forumchecks und letztlich die DM unterlaufen, und ehe das
Rad abgeschafft wurde, war das Jahr 1989 herangereift und das Staatswesen
DDR endete.

Wir sagten damals gern: „Im Westen gibt es nichts, was man nicht bekommen
könnte. Es gibt nur das Problem, daß man es gegebenenfalls nicht bezahlen
kann“. Im Osten stellte sich die Situation so dar, daß man es hätte bezahlen
können, aber man hat es halt nicht bekommen. Mit solchen einfachen Dingen
kann recht anschaulich verdeutlicht werden, wie man aus der Sicht eines Nor-
malverbrauchers die Wirtschaft beurteilte. Ich würde aber gern den Fachleuten
das Wort überlassen. Ich erteile Frau Dr. Doris Cornelsen das Wort.

Dr. Doris Cornelsen: Ja, schönen Dank. Herr Eppelmann machte gleich zu
Anfang in seinen einführenden Worten ein paar Äußerungen über die DDR-
Forschung und über die Kenntnis der DDR in der Bundesrepublik.