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Wahlperiode 12, Band I, Seiten 178 und 179
 

Bericht der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von
Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“
gemäß Beschluß des Deutschen Bundestages
vom 12. März 1992 und vom 20. Mai 1992

– Drucksachen 12/7820, 12/2230, 12/2597


Inhaltsübersicht

Vorwort181
A.Auftrag und Durchführung der Kommissionsarbeit184
I.Entstehung und Aufgabenstellung der Kommission184
II.Arbeitsweise der Kommission191
III.Zusammensetzung der Kommission195
B.Themenfelder201
I.Themenfeld: Machtstrukturen und Entscheidungsmechanismen im SED-Staat und die Frage der Verantwortung201
a)Beratungsverlauf203
b)Bericht208
1.Konstituierung der Diktatur und ihre Rahmenbedingungen 1945–1949208
2.Die Machthierarchie der SED – die Verquickung von Partei-, Regierungs- und Staatsapparat215
3.Die SED und das Ministerium für Staatssicherheit227
4.Rolle und Funktion von Blockparteien und Massenorganisationen233
Sondervotum241
5.Umgestaltung und Instrumentalisierung der Wirtschaft247
6.Die Medien als Herrschaftsinstrument der SED252
7.Militarisierung der Gesellschaft und die Rolle der „bewaffneten Organe“255
8.Schluß257
II.Themenfeld: Rolle und Bedeutung der Ideologie, integrativer Faktoren und disziplinierender Praktiken in Staat und Gesellschaft der DDR259
a)Beratungsverlauf261
b)Bericht267
Vorbemerkung267
1.Rolle und Bedeutung der Ideologie des Marxismus-Leninismus268
Sondervotum270
179
Bericht der Enquete-Kommission
   2.Die soziale Umgestaltung in der SBZ/DDR283
   Sondervotum286
   3.Frauen- und Familienpolitik288
   4.Stellenwert und Mißbrauch von Erziehung und Bildung298
   5.Rolle und Funktion der Wissenschaft im SED-Staat313
   Sondervotum322
   6.Kulturpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit324
   7.Rolle des Sports in der DDR341
 III.Themenfeld: Recht, Justiz und Polizei im SED-Staat348
  a)Beratungsverlauf349
  b)Bericht352
   1.Dimensionen des durch Recht und Justiz begangenen Unrechts352
   2.Unterschiedliche Phasen des Unrechts354
   3.Die Instrumente des Justizunrechts360
   4.Die Instrumentierung von Recht und Justiz in den verschiedenen Gerichtszweigen sowie durch die Polizei370
   5.Schlußfolgerungen379
 IV.Themenfeld: Innerdeutsche Beziehungen und internationale Rahmenbedingungen384
  a)Beratungsverlauf387
  b)Bericht391
   1.Deutschland unter Besatzungsherrschaft391
   2.Das geteilte Deutschland 1949–1961398
   Sondervotum410
   3.Das geteilte Deutschland 1961–1969416
   Sondervotum420
   4.Das geteilte Deutschland 1969–1982427
   Sondervoten429, 433
   5.Das geteilte Deutschland 1982–1989436
   Sondervotum452
   Sondervotum472
   6.Innerdeutsche Beziehungen476
   Sondervotum484
   7.Die Aktivitäten der SED und der DDR in der Bundesrepublik Deutschland und im internationalen Bereich484
   8.Die deutsche Frage nach dem Zweiten Weltkrieg490
   Sondervotum494
 IV.Themenfeld: Rolle und Selbstverständnis der Kirchen in den verschiedenen Phasen der SED-Diktatur496
  a)Beratungsverlauf497
  b)Bericht498
   1.Grundsätzliche Fragestellungen498