Insgesamt zahlt die LVA Sachsen derzeit rd. 715.000 Renten.

Als Besonderheit ist zu bemerken, daß die LVA Sachsen die vorgefundene
Geschäftsstellenstruktur der FDGB-Sozialversicherung beibehalten hat und
damit eine dezentralisierte Verwaltung praktiziert. Neben der Hauptverwaltung
in Leipzig gibt es drei Bezirksgeschäftsstellen in Leipzig, Dresden und Chem-
nitz und weitere 43 Geschäftsstellen in (früheren) Kreisstädten, in denen auch
die Rentensachbearbeitung erfolgt. Mit dieser dezentralen Struktur hat die
LVA Sachsen Pilotfunktion übernommen. Das gibt es in den anderen Ländern
nicht. Allerdings wird sie das Geschäftsstellennetz künftig verkleinern, um ei-
ne optimale Struktur zu finden.

Meine Damen, meine Herren, die mir vorgegebene dreiviertel Stunde ist um.
Mir ist bewußt, daß ich relativ schnell geredet habe. Ich habe auch für diejeni-
gen, die noch Einzelheiten kennenlernen möchten, für eine Reihe von Sachbe-
reichen die sächsischen Verhältnisse im Einzelnen mitgebracht. Ich will die
Bereiche kurz nennen. Ich habe Einzelheiten für

• die stationäre gesundheitliche Versorgung,
• die ambulante gesundheitliche Versorgung,
• die Versorgung der Senioren im ambulanten Bereich,
• die stationäre Altenhilfe,
• die Entwicklung der psychiatrischen Versorgung in Sachsen,
• die Entwicklung der Versorgung für Behinderte,
• die Frage nach der Veränderung von Luft, Wasser auch in bezug auf die
  Gesundheit,
• die Frage der Tierseuchenbekämpfung und der Lebensmittelkontrolle.

Sie werden denken, daß sich so viel gar nicht verändert haben kann, aber es hat
sich viel verändert. Ein paar Dinge möchte ich noch kurz ansprechen. Es wird
kaum darüber gesprochen, daß die Tollwut ausgerottet ist und wir höchstens
noch Tollwutfälle haben, wenn Füchse durch die Neiße oder über den Erzge-
birgskamm zu uns kommen. Genauso gibt es keine Leukose mehr bei Rindern.
Auch diese Gefahr wurde in den fünf Jahren ausgemerzt.

Wir haben bereits 1992/93 die Versorgung im Bereich der Medizintechnik im
wesentlichen auf den Stand 1:1 mit den alten Bundesländern gebracht. Um ein
Beispiel zu nennen: Bei den Großgeräten hatten wir in Sachsen 1990 keinen
einzigen Kernspintomographen. Wir haben inzwischen sieben stationär und
sieben ambulant. Wir hatten ebenfalls keinen einzigen Lithotripter. Den gab es
in der DDR nur im Regierungskrankenhaus. Wir haben in Sachsen inzwischen
fünf Lithotripter, davon drei mobile. Dieses Gerät braucht man zur Zerstörung
von Nierensteinen, ggf. auch von Gallensteinen, ohne Operation mit Ultra-
schall.

Für mich die eindrücklichsten Veränderungen haben sich in der Betreuung der
chronisch psychisch Kranken und Behinderten ergeben. Dieser Teil der Bevöl-
kerung wurde in den Großkrankenhäusern für Psychiatrie versorgt, der teilwei-
se – schon großzügig beschrieben – ohne jede Förderung und ohne jede Bil-
dung war. Wir hatten zwei Klassen von Menschen, die nicht bildungsfähigen
oder noch schlimmer, die nicht förderfähigen, deren Lebensbereich, wer das
vergleichend erleben konnte, von 1990 zu 1996 sich stark erweitert und verän-
dert hat. Wir hatten ungefähr 4.500 solcher in den Großkrankenhäusern be-
treuten Menschen. Davon sind über 3.000 inzwischen in guten einwandfreien
Versorgungsstrukturen mit Förderung einzelner Lebensbereiche untergebracht
worden. Von daher ist der Aufbau der Infrastruktur für Krankenhäuser, Alters-
heime, Behinderteneinrichtungen ganz entscheidend verbessert worden. Sie ist
jetzt schon nicht mehr vergleichbar mit dem Zustand, den wir 1990 übernom-
men haben. Anzumerken bleibt, daß wir noch einen Weg vor uns haben, der
weitere sechs bis acht Jahre dauern wird. Ca. 50 % des Weges haben wir be-
reits hinter uns gebracht, weitere 50 % des Weges bei der Verbesserung der
Infrastruktur haben wir noch vor uns. Danke.

Gesprächsleiter Abg. Werner Kuhn (CDU/CSU): Herzlichen Dank Herr
Staatsminister für Ihren rasanten und interessanten Vortrag, gerade bei der
Analyse des Arbeitsmarktes im Transformationsprozeß. Das gleiche gilt auch
für die Thematik der Umorientierung in den sozialen Systemen. Interessant ist
hierbei die Frage: Wie wirken sie in diesem Umwandlungsprozeß von der
Planwirtschaft zur Marktwirtschaft? Wir haben heute Vormittag auch interes-
sante Daten gehört, wie die Sozialsysteme in der ehemaligen DDR gewirkt ha-
ben und welchen politisch ideologischen Hintergrund sie hatten.

Ich habe jetzt die ersten Wortmeldungen vorliegen und zwar in der Reihenfol-
ge Kollege Meckel, Kollege Poppe, Kollegin Kurzhals und Kollege Jork. Wir
verfahren so, wie Herr Hiller das heute Vormittag sehr pragmatisch auch ge-
macht hat. Blockweise werden wieder die Fragen aufgenommen, und der Herr
Staatsminister Dr. Geisler steht uns jetzt noch eine gute dreiviertel Stunde zur
Verfügung, damit wir auch im Terminplan bleiben. Das Wort hat Herr Meckel.

Abg. Markus Meckel (SPD): Herzlichen Dank. Ich habe zwei Fragen. Wenn
ich es richtig verstanden habe, sind Sie gegenüber einer Beschäftigungspolitik
recht skeptisch und meine Frage lautet: Wie stellen Sie sich die Entwicklung
der Arbeitslosigkeit im Osten Deutschlands vor, wenn wir doch gleichzeitig
feststellen müssen, daß das Wirtschaftswachstum im Osten Deutschlands heute
geringer ist als im Westen? Wirtschaftlich klaffen Ost- und Westdeutschland
stärker auseinander und jeder weiß, daß eine bestimmte Prozentzahl Wirt-
schaftswachstum nur eine sehr begrenzte Zahl von Arbeitsplätzen schafft. Daß
es sogar Wirtschaftswachstum gibt, diese Erfahrung haben wir gemacht, ohne
daß gleichzeitig die Arbeitslosigkeit abgebaut wird. Meine Frage lautet daher:
Sehen Sie nicht doch die Möglichkeit eines öffentlich geförderten Arbeits-
marktes, und wie stellen Sie sich eine entsprechend aktive Beschäftigungspo-
litik vor?