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Protokoll der 14. Sitzung
der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-
Diktatur in Deutschland“ am Mittwoch, dem 30. September 1992; Beginn:
10.00 Uhr; Leipzig, Neues Rathaus, Festsaal; Vorsitz: Abg. Rainer Eppelmann
(CDU/CSU); einziger Punkt der Tagesordnung: Öffentliche Anhörung zu dem
Thema
„Erfahrungsaustausch mit Organisationen, die sich
ebenfalls mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur
befassen“
Inhalt
| Eröffnung Vorsitzender Rainer Eppelmann | 121 |
| Angehörte Initiativen, Organisationen, Institutionen Archiv Bürgerbewegung e.V. Leipzig | 123 |
| Bürgerkomitee Leipzig – Museum in der Runden Ecke – | 124 |
| Dokumentations- und Informationszentrum Torgau | 128 |
| Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße e.V. (ASTAK), Berlin | 130 |
| Evangelische Kirche in Deutschland | 132 |
| Historisches Dokumentationszentrum Bürgerkomitee Sachsen-Anhalt e.V., Magdeburg | 136 |
| Komitee zur Rehabilitierung der Opfer des Stalinismus in Mecklenburg- Vorpommern | 137 |
| Projektgruppe zur Aufarbeitung der Geschichte der Humboldt-Univer- sität (MfS-Verflechtung) beim Studentenrat, Berlin | 157 |
| Rehabilitierungskommission ehem. Einrichtungen gem. Art 36 EV und Arbeitsgemeinschaft „Exemplarische Aufarbeitung der 40jährigen Ge- schichte des DDR-Rundfunks und seiner Struktur“, Berlin | 160 |
| Umweltbibliothek Berlin – Domaschk-Archiv – | 163 |
| Unabhängiger Verein zur historischen, politischen und juristischen Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, Warnemünde | 167 |
| Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicher- heitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik | 178 |
| Sonderausschuß des Sächsischen Landtages zur Untersuchung von Amts- und Machtmißbrauch infolge der SED-Herrschaft | 180 |
| Kurt-Schumacher-Kreis Berlin e.V | 181 |
| Geschichtskommission des Verbandes deutscher Schriftsteller in der IG Medien | 184 |
| Bürgerkomitee „15. Januar“ e.V. zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangen- heit, Berlin | 184 |
| Bürgerinitiative „Vergangenheitsbewältigung“ der Stadt Saalfeld | 186 |
| Kunstdokumentation SBZ/DDR e.V. (i.G.) | 198 |
| Neues Forum, Fachforum Wirtschaft, Berlin | 199 |
| Biographische Forschungen und Sozialgeschichte e.V., Berlin | 202 |
| Arbeitsgemeinschaft 13. August e.V. Haus Checkpoint Charlie, Berlin | 202 |
| Ökumenischer Arbeitskreis „Recht und Versöhnung“, Leipzig | 206 |
| Diskussion | 139 |
| 179 | |
| 188 | |
| 208 |
Vorsitzender Rainer Eppelmann: Ich eröffne die 14. Sitzung. Ich möchte
mich bedankendaß Sie unserer Einladung gefolgt sinddaß wir heute
miteinander ins Gespräch kommen können und von gemachten Erfahrungen,
Vorhaben erzählen können. Möglicherweise auch zu konkreten Absprachen
kommen.
Mir ist wichtigvor Beginn unseres Gesprächs folgendes zu sagen: Nicht alle
GruppenOrganisationen und Einrichtungendie sich um die Aufarbeitung
der SED-DDR-Vergangenheit bemühenkonnten von uns heute zu dieser
Veranstaltung eingeladen werden. Da hat sicher auch der Zufall eine Rolle
mitgespieltda wir ganz sicher nicht alle Gruppen und Initiativen kennen,
z. B. weil wir noch nichts von ihnen gehört habenoder weil sie sich bei
uns noch nicht gemeldet habennoch keinen Kontakt zu uns aufgenommen
haben. Darum nehmen Sie das nicht als Bevorzugung oder als Ungerechtigkeit,
wenn Sie den Eindruck habenhier seien welche vergessen worden. Darum
soll das hier heute kein Gütesiegel seindas die Enquete-Kommission des
Deutschen Bundestages den Eingeladenen oder Nichteingeladenen aufdrückt;
mit Wertung hat das hier heute überhaupt nichts zu tun. Auch die Einteilung
in A) und B)also diedie sich hier 10 Minuten lang vorstellen können,
und anderedie das nicht so lange könnenauch das soll nicht so aussehen,
daß die ersten 13 die wichtigeren seien. Auch das verstehen Sie bitte nicht als
Wertung. Bei uns ist deutlich gewesenin dem Zeitrahmenden wir heute zur
Verfügung habenkönnen wir nicht mit allen gleich verfahren.
Lassen Sie mich noch ein paar persönliche Sätze sagen. Aufarbeitung von
Vergangenheit – muß das denn heute seinhaben wir nichts Wichtigeres zu
tun? In Bosnien-Herzegowina tobt ein barbarischer Bürgerkrieg. In Somalia
bekämpfen sich erwachsene MännerFrauenKinder und Alte verhungern und
verrecken. Im Kaukasus und an anderen Orten der GUS lodert die Fackel des
Krieges. Bei uns brennen AsylantenheimeGedenkstättenund die Herzen der